Anbieter und Vertragspartner
SPL electronics GmbH
Sohlweg 80
41372 Niederkrüchten
Deutschland
Tel.: +49 (0) 2163 98340
Fax: +49 (0) 2163 983420
E-Mail: info@spl.audio
Umsatzsteuer-ID: DE 162901819
WEEE-Reg.-Nr.: DE 97334988
Registergericht: Amtsgericht Mönchengladbach
Registernummer: HRB 10008
Geschäftsführer
Hermann Gier
Dipl.-Ing. (FH) Heinz Middelkamp
Bastian Neu B. Eng.
Stand: 01/2023
§ 1 – Geltungsbereich
(1) Diese Bedingungen der SPL electronics GmbH (nachfolgend: “Verkäufer”), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online-Shop kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) “Kunden” sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 – Vertragsschluss
(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang des Kaufangebotes.
(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button “In den Warenkorb” auf der Produktdetailseite. In seinen persönlichen Warenkorb gelangt der Kunde jederzeit über den Symbol-Button “Einkaufswagen” in der obersten Menüleiste. Im Warenkorb kann der Kunde zunächst die Stückzahl der Produkte durch Angabe der gewünschten Anzahl und der Bestätigung über den Button “Warenkorb aktualisieren” ändern oder ein Produkt durch Betätigen des Buttons “X” aus dem Warenkorb entfernen.
Hat der Kunde sich vormals schon für den Online-Shop des Verkäufers registriert, so kann er seine Bestellung nach dem Betätigen des Buttons “Weiter zur Kasse” durch die Eingabe seiner hierzu registrierten E-Mail-Adresse und des dazugehörigen Passwortes über den Link “Besitzt du bereits ein Kundenkonto? Klicke hier, um dich anzumelden.” fortführen.
Sollte der Kunde noch nicht registriert sein, so muss er zunächst seine persönlichen Daten in das Abfrageformular eintragen und kann im Weiteren auf Wunsch ein Kundenkonto bei dem Verkäufer eröffnen. Hierzu muss das Feld “Ein Kundenkonto eröffnen?” aktiviert werden.
In der Folge kann der Kunde eine von dem Verkäufer angebotene Versand-und Zahlungsart auswählen. Die Auswahl erfolgt dabei jeweils durch einen “Klick”.
Etwaige Korrekturen an den eigegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, können direkt in dem jeweiligen Eingabefeld vorgenommen. Vor Abgabe der Bestellung muss der Kunde die AGB des Verkäufers akzeptieren und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung bestätigen. Hierzu muss er die Felder “Ich akzeptiere die AGB und habe die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen.” aktivieren.
Seine verbindliche Bestellung, über die im Warenkorb eingelegten Produkte, gibt der Kunde durch die Betätigung des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” ab.
(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seinen Kaufabwicklungsdienstleister zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.
§ 3 – Vertragsspeicherung
In der Bestelleingansbestätigung erhält der Kunde seine Bestelldaten, sowie die AGB -Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail zugesendet. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Verkäufer nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).
§ 4 – Preise
Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
§ 5 – Zahlungsbedingungen
Zahlungen können wie folgt geleistet werden:
– Zahlung per PayPal
Nach der Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden veranlasst wird. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben.
– per Kreditkarte über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
Nach der Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden per Kreditkarte veranlasst wird. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben.
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
– per Lastschrift über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
Nach der Absendung der Bestellung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Verkäufer durch den Kunden per SEPA-Lastschrift veranlasst wird. Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte durch PayPal ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben.
Verfügen Sie über kein PayPal-Konto beachten Sie bitte die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE
§ 6 – Lieferung
(1) Die bei den Produkten angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
(2) Im Falle einer Lieferung außerhalb der EU-Mitgliedsländern und der Schweiz verlängert sich der bei den Produkten angegebene späteste Lieferzeitpunkt um 5 Werktage.
§ 7 – Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
§ 8 SPL 30 Tage Geld-Zurück-Garantie (Erweitertes Rückgaberecht)
(1) Zusätzlich zum gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsrecht bietet der Verkäufer für Verbraucher für die anschließenden 16 Tage eine Geld-Zurück-Garantie für Fernabsatzverträge gemäß § 312c BGB. Der Kunde kann vom Verkäufer im Online-Shop gekaufte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach vollständigem Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Eine vorherige Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer ist unbedingt notwendig.
(2) Die Ware muss in Originalverpackung sowie sicherer Umverpackung, mit allem Zubehör und ohne Gebrauchsspuren an den Verkäufer geschickt werden. Der Verkäufer behält sich vor, bei durch Gebrauch offensichtlich wertgeminderten Waren einen Wertersatz in Form einer Minderung der Kaufpreiserstattung einzubehalten bzw. die Rücknahme abzulehnen und die Ware an den Kunden zurückzuschicken.
(3) Beachten Sie, dass die in § 8 genannten Bedingungen nicht in den ersten 14 Tagen (gesetzliches Widerrufsrecht) der 30 Tage Geld-Zurück-Garantie gelten, sondern nur in den darauf folgenden 16 Tagen.
(4) Das gesetzlich vorgeschriebene 14-tägige Widerrufsrecht bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.
§ 9 – Mängelhaftung
(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.
(2) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (5) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.
(3) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.
(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 – Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch und Englisch.
§ 11 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendung.
(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Information Streitbeilegungsverfahren
Gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir verpflichtet Sie wie folgt zu informieren:
Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
